Während einer digital durchgeführten Mitgliederversammlung stellten sich am Dienstagabend die beiden Bürgermeisterkandidaten in Jever, Jan Edo Albers und Karl Oltmanns, den SPD-Ortsvereinsmitgliedern aus Jever und Cleverns-Moorwarfen vor. Programmatisch zeigten sie jeweils auf, welche inhaltlichen Schwerpunkte sie kommunalpolitisch in den nächsten 10 Jahren angehen möchten. Beide Kandidaten hinterließen bezüglich ihrer inhaltlichen Ausführungen bei den Mitgliedern einen guten Eindruck, wobei Jan Edo Albers als amtierender Bürgermeister seinen größeren Erfahrungsschatz einbrachte. Eine eigene Kandidatin bzw. einen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt der Stadt Jever wird die jeversche SPD bei dieser Kommunalwahl nicht aufstellen.

Wir wünschen beiden Kandidaten einen produktiven und fairen Wahlkampf. Mögen ihre Wahlversprechen mit dem neuen Rat der Stadt Jever umgesetzt werden können.

Beim Bürgermeister haben wir beantragt, dass unsere Stadt Jever dem "Biodiversitätsverbund Oldenburger Land – Erprobungsphase Friesland" beitritt. Für die fünfjährige Pilotphase sollen dann jährlich 2160 Euro in den jeweiligen Haushalten bereitgestellt werden.

Als Kreisstadt in Friesland können wir mit so einem Beitritt klar dokumentieren, dass wir für eine gesunde Biodiversität und für den Erhalt der Artenvielfalt sind.

Wir haben uns schon als Fairtrade-Stadt positioniert, und mit diesem Schritt zeigen wir weiterhin deutlich, dass Jever dem Umweltschutzgedanken sehr nahe steht und ihn ernst nimmt.

Frau Petra Walentowitz vom Landkreis sollte eingeladen werden für eine der nächsten Fachausschuss-Sitzungen, um ausführlich über so einen Bio-Verbund zu informieren und weitere Erläuterungen zu geben. Darum haben wir auch in unserem Antrag gebeten.

Unter strengster Einhaltung der Corona–Hygienemaßnahmen fand am Dienstag die vorgeschriebene Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Jever statt. "Parteiveranstaltungen mit Präsenz der geladenen MitgliederInnen sind nur dann möglich, wenn dies rechtlich notwendig bzw. vorgeschrieben ist. Für die Wahl von Delegierten (m/w/d) ist eine solche Präsenzveranstaltung derzeit noch vorgeschrieben", wie Stephan Höpken (Vorsitzender SPD Ortsverein Jever) mitteilte.

Auch wenn die Corona–Pandemie viele Veranstaltungen (sei es vom Ortsverein oder der Arbeitsgemeinschaften ASF und AG60plus) nicht möglich oder nicht in der geplanten Weise ermöglicht hat, gearbeitet wird trotzdem. Zahlreiche Delegierte wurden für Kreis– und Wahlkreisdelegiertenkonferenzen gewählt. Die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften, Elke Vredenborg (AsF) und Erich Matthies (AG 60plus) berichteten von ihrer Arbeit, die wegen der Pandemie auch nur begrenzt stattfinden konnte. Fraktionsvorsitzender Dieter Janßen ging besonders auf die jeverschen Corona–Hilfen ein, die als freiwillige Leistung für zahlreiche Empfänger eine große Hilfe bedeuten würden. Es gebe auch Überlegungen, wie zum Bespiel im Sportbereich und Einzelhandel/Gastronomie weitere Hilfestellungen gewährt werden könnten.

Das Wahlprogramm, unter der Führung des Stadtverbandes, wurde entworfen und Aktionen für die Wahlen vorbereitet. "Wir sind bereit und nehmen unseren Aufgaben und unsere Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger in Jever sehr ernst!". Zu Ostern wird es auf dem Wochenmarkt in Jever "ein Ei zum mitnehmen" geben. Weitere Aktionen werden zu gegebener Zeit entsprechend mitgeteilt. Besuchen Sie gerne auch unsere Homepages www.spd-sv-jever, www.spd-jever.de und www.spd-cleverns-moorwarfen.de

Anlässlich der Stadtverbands-Delegiertenversammlung am Mittwoch wurde Stefan Fischer aus Jever und seit vielen Jahren auch Beisitzer in der Stadtratsfraktion, von den 18 Delegierten aus den Ortsvereinen Jever sowie Cleverns-Moorwarfen klar und deutlich für zwei Jahre zum neuen ersten Vorsitzenden gewählt. Fischer löst Andre Reichert ab, der aus beruflichen Gründen nicht wieder zur Wahl antrat.

Seine Ziele und Schwerpunktaufgaben sieht Stefan Fischer, der 125 Mitglieder in den beiden Ortsvereinen vertritt, bei der Vorbereitung der Kommunalwahl im nächsten Jahr, die fair und in einem guten Team geleistet werden müsse. Hier könne man optimistisch sein, denn in der Fraktion und in den Ortsvereinen wird richtig gute kommunalpolitische Arbeit geleistet.

Stefan Fischer: "Ich freue mich sehr über das Vertrauen, dass mir die Genossinnen und Genossen entgegen bringen. Wir werden in ein aufregendes und arbeitsreiches Wahljahr starten. Uns ist wichtig, dass wir uns für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger einsetzen und unsere soziale Verantwortung ins Zentrum rücken. Gerade in der Coronazeit hat sich gezeigt, dass wir die Familien, Senioren und die Jugendlichen nicht vergessen dürfen. Daher ist es uns ein großes Bedürfnis, die Familie in den Mittelpunkt zu rücken und soziale Werte miteinander zu leben."

Stellvertretende Vorsitzende wurde Bettina Montigny, die auch gleichzeitig Mitglied in der Stadtratsfraktion ist. Zur Schriftführerin benannt wurde Janina Furchert und Kassierer blieb kraft seines Amtes Dieter Vahlenkamp. Als neue Beisitzer fungieren Martin Woelk und Andre Reichert. Beratende Mitglieder im Stadtverbandsvorstand sind der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Dieter Janßen, die Vorsitzende der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) Elke Vredenborg und der Vorsitzende der AG 60plus (Arbeitsgemeinschaft der über 60 Jahre alten Mitglieder in der SPD) Erich Matthies.

Gast bei dieser Versammlung war Kreisvorsitzende Elfriede Ralle vom Kreisverband Friesland mit 871 Mitgliedern. Ralle hob hervor, dass trotz dieser schwierigen Corona-Zeit die politische Arbeit kontinuierlich weitergehe und ging besonders noch auf die Fusion und Situation der beiden Krankenhäuser in Sanderbusch und Varel ein.

Eine solide und umsichtige Finanzpolitik stellt die Basis der zukünftigen Stadtentwicklung Jevers dar. Dabei geht es nicht um die Frage von Vertrauen, wie es die CDU-Fraktion formuliert hat. Es geht vielmehr um eine gemeinsame, vorausschauende und nachhaltige Finanzplanung zwischen Politik und Verwaltung, damit es zukünftig nicht zu unerwarteten Steuererhöhungen oder der Kürzung freiwilliger Leistungen kommen wird.

Es dürfte unstrittig sein, dass im Zentrum des zukünftigen kommunalen Haushaltes neben der Bewältigung der Corona-Krise alle von der SPD-Fraktion aufgeführten wesentlichen Aufgaben finanziell bewältigt werden müssen, wie z.B. der Ausbau der Paul-Sillus Grundschule zur Ganztagsschule.

In den Gesamtkontext gehört sicherlich auch, dass bereits getroffene finanzpolitische Entscheidungen überdacht und unter der Einbeziehung der aktuellen Situation angepasst werden müssen. Hierzu bedarf es einer transparenten, umsichtigen Herangehensweise an die Haushaltsplanung, die die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Jever mitnimmt, und nicht intransparenter interner Absprachen, wie es die CDU-Fraktion befürwortet. An einer frühzeitigen, weitsichtigen und offenen Finanzplanung, die die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag anstoßen möchte, müssten alle politischen Parteien des Rates, alle Gremien und die Verwaltung selbst Interesse haben.

Deshalb sind wir auch dafür, dass diese wichtige Thematik demnächst im Finanzausschuss von der Verwaltung öffentlich vorgestellt und auch diskutiert werden kann!

Vorstand der SPD Jever

"Der Umgang mit Andrea Nahles in den letzten Wochen hat eines deutlich gemacht", so Andre Reichert, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Jever. "Die SPD befindet sich in einer schwierigen Phase. Wir alle wollen das Beste für unsere Partei, sind aber der Überzeugung, dass die Veränderung einer Personalie alleine nicht den gewünschten Erfolg bringen kann".

Man müsse sich nun vor allem darauf konzentrieren, dass die SPD wieder das Vertrauen der Menschen gewinnen kann. Dazu gehöre es auch sich auf die Grundwerte der Sozialdemokratie zu besinnen und Rückgrat zu zeigen. "Manchmal ist weniger mehr. Wir sollten anregen, dass die SPD sich wieder verstärkt auf Kernbereiche, wie etwa soziale Themen und die Entwicklung des ländlichen Raumes konzentriert. Wichtige Ansätze sind für mich ganz klar die ärztliche Versorgung, die Grundrente, der Umweltschutz und die Digitalisierung, die wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unterstützen müssen", so Reichert. "Als mitgliederstärkste Partei seien aber auch neue Kommunikationsformen und die Einbindung der Mitglieder entscheidend", so Reichert weiter.

"Aber ohne Vorsitzenden oder Vorsitzende geht es nun mal nicht! Der Weg, die Partei zum Übergang in einer Dreierspitze zu führen, ist genau der Richtige. Wir müssen uns nun intern klar werden, wie der weitere Weg aussehen soll. Das darf nicht übereilt werden, sonst sind wir in einem Jahr wieder an diesem Punkt", unterstrich Reichert. Der SPD Stadtverband hat gemeinsam mit den beiden Ortsvereinen daher beim Parteivorstand angeregt, ein neues Verfahren zur Findung des neuen Parteivorsitzes aufzunehmen. Ähnlich wie bei der Wahl des niedersächsischen SPD Vorsitzenden 2010 soll es Regionalkonferenzen geben, auf denen mögliche Kandidaten sich und ihre Ideen vorstellen, aber eben auch Anregungen aus den verschiedenen Landesverbänden mitnehmen. "Wir sind überzeugt, dass auf diese Weise ein Dialog zwischen Parteiführung und Basis geschaffen werden kann, der auch dem oder der neuen Vorsitzenden unserer Partei wieder eine größere Akzeptanz verschafft".

Trotz großem Protest aus der Bevölkerung, wurde die europäische Urheberrechtsreform am 26.3.2019 durch eine knappe Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament beschlossen. Auch der unter dem Namen "Artikel 13" bekannt gewordene Abschnitt zu Uplaodfiltern wurde vom Parlament durchgewunken. Warnungen vor Zensur im Netz wurden, vor allem durch die konservativen im Parlament, in den Wind geschlagen. Problematisch, so der SPD Stadtverband sei es, dass tausende, vor allem junge Demonstranten bei den zahlreichen Kundgebungen als "Mob" und als von Google mit Falschinformationen aufgestachelte und bezahlte Bots bezeichnet wurden. Allen voran Axel Voss, der Berichterstatter der CDU-Fraktion, machte durch seine Aussagen immer wieder deutlich, dass sich Politiker leider auch zu Inhalten positionieren, deren Inhalte sie nicht verstehen.

Wichtig, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Andre Reichert, sei zu betonen, dass die Idee und das Ziel des geänderten Urheberrechts sinnvoll und nachvollziehbar seien. "Auch wir haben Interesse daran, dass Urheber für die Nutzung ihrer Inhalte entsprechend vergütet werden. Das darf zum Beispiel aber nicht auf Kosten der von YoutuberInnen gehen. So würde man eine ganze Generation vor den Kopf stoßen."

Die Frage bleibt nun, wie die Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werde, so Reichert. Eine Torschlusspanik wie im vergangenen Jahr bei der Datenschutzgrundverordnung müsse die Regierung in jedem Fall vermeiden. Fraglich bleibt jedoch, wie die Richtlinie umgesetzt werden soll ohne den Einsatz von so genannten Uploadfiltern, die die Nutzung von urheberrechtlich geschützte Werkproduktion kontrollieren, jedoch nicht unterscheiden können, ob es sich wirklich um eine Rechtsverletzung handelt. Für die Umsetzung in Deutschland wird nun diskutiert kleine und mittlere Plattformen von den Regelungen auszunehmen. Das scheint jedoch im Hinblick auf das EU-Recht kaum möglich. "Die SPD-Abgeordneten im EU-Parlament haben gegen dieses Gesetz gestimmt, konnten sich aber nicht durchsetzen. Jetzt ist es wichtig, dass die Bundesregierung handelt und schnellstmöglich einen Gesetzesentwurf vorlegt, der die Umsetzung hier in Deutschland regelt. Nur so können wir sicher sein, wie in Zukunft mit Urheberrechts Fragen im Netz umgegangen wird", betonte Reichert.

Am 10.10.18 war Olaf Lies zu Gast beim SPD Stadtverband Jever um über das Thema "Wasserstoff für die Energiewende?" im Graf-Anton-Günther-Saal des Rathauses zu diskutieren. Das Thema zeigte sich als Publikumsmagnet.

Andre Reichert, Vorsitzender des Stadtverbandes, durfte an diesem Abend knapp 90 Interessierte begrüßen. In seiner Einführung ging er auf die Klimaziele und das offensichtlichem Verfehlen für 2020 ein. Es bedürfe dringend weiterer Anstrengungen, so Reichert.

Die Energiewende dürfe nicht bei einer Stromwende bleiben sondern müsse zu einer CO2-Wende ausgebaut werden, führte Olaf Lies in seinen einführenden Worten das Thema weiter aus. Deutschland, insbesondere, aber Niedersachsen und Norddeutschland, können hier Vorreiter sein. Die hier gewonnene Erneuerbare Energie könne mittels Wasserstoff gespeichert und transportiert werden und zur sogenannten Sektorkopplung, also der Verbindung der Mobilitäts-, Wärme-, und Stromsektoren beitragen, so Lies.

Derzeit seien Technologien wie Wasserstoff noch teuer, "aber wir müssen an die Zukunft denken", betonte Olaf Lies. Innovation sei zunächst immer kostenintensiv, jedoch mit zunehmender Größe und Stückzahl würden die Kosten sinken.

Der Minister kritisierte insbesondere die Große Koalition in Berlin, die voll sei von "Verweigerern der Energiewende". Niedersachsen könne hier Zugpferd sein und solle eine Vorreiterrolle einnehmen.

Die Ausführungen stießen auf viel Beifall und Zustimmung. Während der Diskussion konnten eine Vielzahl unterschiedlicher Fragen diskutiert und besprochen werden. Reichert bedankte sich für das rege Interesse, die spannende Diskussion und stellte anschließend fest: "Dem Norden gehört die Zukunft".

"Zusagen müssen gehalten werden, es darf nicht passieren, dass den kommunalen Theatern der Hahn zugedreht wird. Es kann nicht sein, dass Gelder in Millionenhöhe in Aussicht gestellt werden und diese ohne Vorwarnung wieder aus dem Haushalt gestrichen werden.", betonte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Jever Andre Reichert. "Besonders in unserer ländlich geprägten Region trägt die Landesbühne als kommunales Theater dazu bei, dass den Menschen ein vielfältiges Kulturprogramm geboten wird. Würde dieses wegfallen, stirbt so auch das kulturelle Angebot bei uns nahezu komplett aus. Das darf nicht sein!"

Vom niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur war eine dauerhafte Erhöhung der Fördermittel für die kommunalen Theater in Höhe von 6 Millionen Euro zugesagt worden. Aber diese Mittel wurden nun gänzlich aus dem Finanzplan gestrichen und somit wird vielen kommunalen Theatern die Arbeitsgrundlage entzogen, da sie auf Fördermittel angewiesen sind. "Wir fordern von Finanzminister Hilbers und Kulturminister Thümler die Mittel für die kommunalen Theater wieder in den Haushaltsplan aufzunehmen. Das ist das Mindeste was getan werden muss. Wirft man einen Blick in den Koalitionsvertrag, müssten die Mittel aber noch erhöht werden, denn dort wurde eine Erhöhung des Investitionsprogramms, die Förderung der Digitalisierung und Integration und eine generelle gestärkte Förderung der kulturellen Einrichtungen im Flächenland Niedersachsen gefordert.", so Reichert. "Es ist fünf vor 12, die Landesregierung muss jetzt handeln!"

Mehr Informationen zur Aktion #rettedeintheater – Keine Kulturwüste in Niedersachsen gibt es auf der Petitionsseite (https://www.openpetition.de/petition/online/rettedeintheater-keine-kulturwueste-in-niedersachsen) des Aktionsbündnisses. Auf dieser Seite kann zudem jeder die Petition ganz einfach unterstützen.

Am Montagabend kam der Vorstand des SPD Stadtverbandes in Jever im Bürgerbüro der SPD zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Nach der Wahl im Mai nutzte der gewählte Vorstand gemeinsam mit seinen beratenden Mitgliedern die Sitzung um über das kommende Jahr und die anstehende Europa-/ sowie Landratswahl im Jahr 2019 zu beraten.

Der Stadtverband plant eine Veranstaltungsreihe zu unterschiedlichen Themen wie etwa Energiewende und Wasserstoff, die Verbindung von Staat und Ehrenamt, die Bedeutung von Europa für Jever sowie den Wohnungsbau. Als Gäste sind verschiedene Fachrefenten sowie die zuständigen Minister oder Abgeordneten eingeladen und haben bereits ihr kommen zugesichert. Der Stadtverband freut sich auf gute Veranstaltungen und neue Impulse für die Gestaltung der Stadt Jever.

Der Vorstand des Stadtverbandes Jever besteht aus dem Vorsitzenden Andre Reichert, der stellvertretenden Vorsitzenden Bettina Montigny, der Schriftführerin Lena Gronewold sowie den beiden Beisitzerinnen Roswitha de Jong-Ebken und Janina Furchert. Zu den beratenden Mitgliedern zählen Dieter Janssen (Vorsitzender SPD Fraktion im Stadtrat), Elke Vredenborg (Vorsitzende AsF), Ursula Werdermann (Vorsitzende AG60+) sowie die Kassierer der OV Jever und Cleverns-Moorwarfen Dieter Vahlenkamp und Klaus Friedemann.